Die 4. Öffentliche Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Crimmitschau findet am Donnerstag, dem 07. November 2019 um 17:00 Uhr im Rathaus, Zimmer 208 statt.

Tagesordnung:

1.
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Stadträte und der Gäste
Feststellen der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Festlegung von 2 Stadträten für die Unterzeichnung der Niederschrift

2.
Genehmigung der Tagesordnung

3.
Abarbeitung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung

4.
Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

5.
Einwohneranfragen – Anregungen – Vorschläge

6.
BV 0076/2019 – Entscheidung über das Vorliegen bzw. das Nichtvorliegen eines Hinderungsgrundes zur Mandatsübernahme im Stadtrat

7.
Sitzungsvorlagen zu Elternbeiträgen
BV 0068/2019a – Festsetzung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Crimmitschau ab dem Jahr 2020
BV 0074/2019a – Festsetzung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Crimmitschau in den Jahren 2020 und 2021

8.
BV 0075/2019 – Verfahrensweise Übergabe Babypaket – Antrag der Fraktion CDU-FDP-SPD

9.
Sitzungsvorlagen zu Berufungen von sachkundigen Einwohnern in den Sozialausschuss der Großen Kreisstadt Crimmitschau
BV 0073/2019
BV 0070/2019a

10.
BV 0062/2019 – Überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 470.989,54 EUR zur vertragsgerechten Finanzierung der Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft im Jahr 2019

11.
Sitzungsvorlagen zur Aufhebung von Haushaltssperren –
BV 0066/2019 – Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Beschaffung eines Reinigungs- und Desinfektionsgerätes für Atemschutzmasken
BV 0067/2019 – Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für die Beschaffung von 200 Feuerwehrhelmen und 60 Atemschutzmasken

12.
Sitzungsvorlagen zu Anträgen –
BV 0078/2019 – Einrichtung einer Hundewiese
BV 0079/2019 – Errichtung von Photovoltaikanlagen
BV 0080/2019 – Herabstufung der S289 (Ortsdurchfahrt Gablenz) zu einer Gemeindestraße

13.
BV 0060/2019 – Entwurfsbilligungs- und Auslegungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/2010 „Gewerbegebiet an der B 93“

14.
Informationen aus der letzten Sitzung des Sozialausschusses

15.
Informationen und Anfragen des Oberbürgermeisters, der Stadträte und der Ortsvorsteher

16.
Terminvorschlag: Die 5. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Crimmitschau findet voraussichtlich am 12. Dezember 2019 um 17.00 Uhr im Ratssaal statt.

Es folgt ein Nichtöffentlicher Teil.

Stadtverwaltung Crimmitschau