Die 5. Öffentliche Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Crimmitschau findet am Donnerstag, dem 12. Dezember 2019 um 17.00 Uhr im Rathaus, Zimmer 208 statt.

Tagesordnung:

1.
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Stadträte und der Gäste
Feststellen der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Festlegung von 2 Stadträten für die Unterzeichnung der Niederschrift

2.
Genehmigung der Tagesordnung

3.
Abarbeitung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung

4.
Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

5.
Einwohneranfragen – Anregungen – Vorschläge

6.
Ehrung Nachwuchssportler durch den Förderverein Leistungssport Landkreis Zwickau

7.
BV 0111/2019 – 1. Lesung Entwurf HH-Plan 2020 der Großen Kreisstadt Crimmitschau

8.
BV 0106/2019 – Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013

9.
BV 0109/2019 – Übertragung der pauschalen Zuweisung zur Stärkung des ländl. Raumes im Freistaat Sachsen in Höhe von 84.500 EUR und Verwendung der übertragenen Mittel aus 2018

10.
BV 0090/2019 – Einvernehmen zum vorgelegten Schulnetzplan des Landkreises Zwickau gemäß § 23a Abs. 4 Sächs SchulG

11.
BV 0096/2019 – Außerplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 92.000 € zur Finanzierung von Sofortmaßnahmen zur Modernisierung der IT-Infrastruktur in Schulen

12.
Verordnungen:
BV 0097/2019 – Änderung des § 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Crim.
BV 0093/2019 – Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen der Großen Kreisstadt Crimmitschau
BV 0094/2019 – Satzung über die Rückzahlung erhobener Straßenausbaubeiträge

13.
BV 0092/2019 – Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 1/2019 „Kühgrund“

14.
BV 0098/2019 – LEADER-Region „Zwickauer Land“– Finanzierung Regionalmanagement 01/2020-06/2023

15.
BV 0103/2019 – Erwerb von Rückbauflächen im Bereich Mannichswalder Platz, Leipziger Straße und Jahnstraße von der Crimmitschauer Wohnungsgesellschaft mbH

16.
Verkäufe:

BV 0104/2019 – Verkauf einer Gewerbefläche an der Bahnstraße nach öffentlichem Verkaufsangebot – Teilfläche aus Flurstück 1317/38 der Gemarkung Crimmitschau
BV 0105/2019 – Verkauf Eigenheimbauplatz an der Hermannstraße nach öffentlichem Verkaufsangebot – Flurstück 1392/7 der Gemarkung Crimmitschau

17.
Bestätigung des Sitzungskalenders 2020

18.
Information zum Stand 4. Sächs. Landesausstellung 2020

19.
Informationen und Anfragen des Oberbürgermeisters, der Stadträte und der Ortsvorsteher

20.
Terminvorschlag: Die 6. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Crimmitschau findet voraussichtlich am 06. Februar 2020 um 17.00 Uhr im Ratssaal statt.

Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.

Stadtverwaltung Crimmitschau