Die 45. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Crimmitschau findet am Donnerstag, dem 16. Mai 2019 um 17.00 Uhr im Rathaus, Zimmer 208 statt.

Tagesordnung:

1.
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Stadträte und der Gäste
Feststellen der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Festlegung von 2 Stadträten für die Unterzeichnung der Niederschrift

2.
Genehmigung der Tagesordnung

3.
Abarbeitung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 44. Sitzung

4.
Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

5.
Einwohneranfragen – Anregungen – Vorschläge

6.
Ehrung langjähriger Kommunalpolitiker

7.
SIVO 0890 – Festsetzung des Eigenanteils für die Beförderung von Schülern mit Wohnsitz im Freistaat Thüringen zu Crimmitschauer Schulen im Schuljahr 2019/2020

8.
SIVO 0984 – Verordnung der Großen Kreisstadt Crimmitschau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2019

9.
SIVO 0896 – Aufhebung des Beschlusses Nr. 0077 vom 15.12.2014 zur Aufhebung des Erbbaurechtes für das Flurstück 351/11 in Verbindung mit dessen Verkauf und Einräumung einer Kaufoption für die Flurstücke 351/8 und 351/12, jeweils der Gemarkung Crimmitschau

10.
SIVO 0897 – Aufhebung des Erbbaurechtes für das Flurstück 351/11 in Verbindung mit dessen Verkauf und Verkauf der Flurstücke 351/8 und 351/12, jeweils der Gemarkung Crimmitschau

11.
SIVO 0902 – Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1/2015 „Gewerbegebiet Harthauer Weg“ zur Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 1/91 „Gewerbepark Crimmitschau“ sowie Entwurfsbilligungs- u. Auslegungsbeschluss zum Planstand März 2019

12.
SIVO 0906 – Änderung Baubeschluss zur Baumaßnahme VWV Invest/ID-Nr. 524 – Brandschutztechnische Ertüchtigung des Rathauses in Crimmitschau (1. BA) – Abtrennung der Treppenhäuser / Einbau BMA und Deckung von außerplanmäßigen Auszahlungen

13.
Rückholung der folgenden zwei Angelegenheiten: „Vergabe von Unterhalts-, Glas- und Grundreinigungarbeiten in 3 schulischen Einrichtungen der Stadt Crimmitschau – unterteilt in 2 Lose“ und „Erwerb einer noch zu vermessenden Teilfläche aus dem Flurstück 165/11 der Gemarkung Langenreinsdorf für die Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses“ (§ 41 Abs.3 Satz 5 SächsGemO)

14.
SIVO 0892 – Vergabe von Unterhalts-, Glas- und Grundreinigungsarbeiten in 3 schulischen Einrichtungen der Stadt Crimmitschau – unterteilt in 2 Lose

15.
SIVO 0893 – Erwerb einer noch zu vermessenden Teilfläche aus dem Flurstück 165/11 der Gemarkung Langenreinsdorf für die Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses

16.
SIVO 0898 – Erwerb des Objektes Amselstraße 21

17.
Sitzungsvorlagen zu Baubeschlüssen –
SIVO 0900 – Rückbau des Gebäudes Amselstraße 21 in Crimmitschau
SIVO 0899 – Errichtung eines Feuerwehr-Gerätehaus im Sanitärtrakt sowie Umbau des Gasthofes „Weißer Schwan“ für Funktionsräume der Feuerwehr und Deckung überplanmäßiger Auszahlungen
SIVO 0903 – Umgestaltung Herrengasse
SIVO 0904 – Theater Crimmitschau – 3. BA Sanierung Dach, Fassade und Rückbau Loge
SIVO 0905 – Bauliche Ertüchtigung (2. BA Brandschutz) sowie Erneuerung der Heizungsanlage in der Sahnschule Crimmitschau
SIVO 0907 – Brandschutztechnische Ertüchtigung des Rathauses in Crimmitschau (2. BA) Zugang Hof, Fertigstellung 2. Fluchtweg, Abtrennung DG, Ertüchtigung Fluchtwege KG
SIVO 0908 – Erneuerung Außenanlagen / Pausenhof Grundschule „Christian Friedrich Schach“ Blankenhain und Schaffung eines barrierearmen Gebäudezuganges (1. BA)
SIVO 0909 – Sanierung der Heizungs-, Wasser- und Abwasseranlagen und Einbau LED Beleuchtung im Julius-Motteler-Gymnasium / Haus Lindenstraße

18.
Informationen aus der letzten Sitzung des Sozialausschusses

19.
Informationen und Anfragen des Oberbürgermeisters, der Stadträte und der Ortsvorsteher

20.
Terminvorschlag: Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Crimmitschau findet voraussichtlich am 11. Juli 2019 um 17.00 Uhr im Ratssaal statt.

Es folgt ein nichtöffentlicher Teil

Stadtverwaltung Crimmitschau